Landesparteitag Thüringen 2013.1

Bild von Frank CoburgerBild von Frank Coburger

Am 16.03.13 fanden sich wieder die Thüringer Piraten in Erfurt ein, um den neuen Vorstand zu wählen.

Nach Abstimmung einiger Anträge zur Geschäftsordnung ging es über zu den Tätigkeitsberichten des „alten“ Vorstandes. Dieser muss von der Basis entlastet werden, um den neuen Vorstand wählen zu können. Bis es zu den eigentlichen Wahlen kommt, beginnt das übliche Fragenprozedere. Für den Vorsitzenden kandidierten Wilm Schumacher [1] und Klaus Sommerfeld [2]. Die meisten Stimmen erhielt Wilm Schumacher und ist somit der neue Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen. Irmgard Schwenteck [3,4] wurde wieder Schatzmeister und Hendryk Stiefel [5] neuer Generalsekretär. In weiteren Wahlgängen wurden als stellvertretender Vorstandsvorsitzender Lara Lämke [6], als politischer Geschäftsfüher Benjamin Ißleib [7], als Beisitzer Yves Jandek [8] und Johanna Dorothea Ludwig [9] gewählt. In den letzten Wahlgängen wurden Schiedsrichter, Ersatzrichter, Rechnungsprüfer und Finanzrat gewählt. Besonders interessant war die Wahl des Moderator für die Mailingliste.Hier kandierte „Harry“ der Listentroll und bekam einige Stimmen, was am Ende jedoch nicht reichte.

In dieser Konstellation beginnt ein neues Jahr der Piratenpartei in Thüringen. Sie übernehmen jetzt die Verantwortung die Partei am Laufen zu halten, Piraten in den einzelnen Kreisverbänden zu aktivieren und einen erfolgreichen Wahlkampf zu organisieren.

Am zweiten Tag wurden noch einige Programmanträge abgearbeitet. Aus zeitlichen Gründen konnten nicht alle vorgetragen werden und müssen somit auf den nächsten Landesparteitag, der in diesem Jahr noch stattfinden wird, verschoben werden.

[1] https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:DaWi
[2] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:K.S
[3,4] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Irmgard http://piratenpartei-charlottenburg-wilmersdorf.de/?p=1122
[5] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:HendrikS
[6] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Lara
[7] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:KampfQ
[8] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:YvesJandek
[9] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Blumenauseis

Landesmitglieder-/Aufstellungsversammlung Berlin 2013

Am 22.02.13 fand der erste Tag von drei der Landesmitgliederversammlung bzw. Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Berlin statt.

Nachdem verschiedene Punkte geklärt wurden, ging es über zur Wahl des Finanzrates, welcher aus zwei Personen bestehen sollte. Da nur zwei Kandidaten zur Wahl standen, ging die einzige Wahl am ersten Tag ohne weitere Probleme durch. Bis zum Ende des ersten Tages wurden noch fleißig Satzungsänderungsanträge durchgearbeitet. Unter anderem wurde einem Antrag auf Verlängerung der Amtszeit des Landesvorstandes Der Piratenpartei Berlin stattgegeben. Da Bundestagswahlen bevorstehen, würde auch aus Kosten- und Zeitgründen so der bevorstehende Wahlkampf eine bessere Unterstützung finden.

Am zweiten Tag begrüßte Andreas Baum die anwesenden Parteimitglieder. Er stellte ihnen die Frage „was brachte Euch in die Piratenpartei“ und fuhr dann mit seinem Statement, wie er zu den Piraten kam, fort. Danach ging es los mit der Vorstellung jedes Einzelnen der 46 Kandidaten für die Landesliste zur Bundestagswahl. Zum Schluss des zweiten Tages konnten jeweils einige Kandidaten in Gruppen eingeteilt sich den Fragen der Basiskandidaten stellen.

Der dritte Tag setzte die Kandidatenbefragung fort. Danach gab es noch an alle Kandidaten bis zu zwei Fragen, die von allen nur mit Ja/Nein beantwortet werden konnten. Die eigentliche Wahl wurde nach der Schulze-Methode [1] durchgeführt.

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Ergebnis:
Die Wahl ging ohne Stichwahlen durch.
Die Plätze besetzten von Platz 14 bis zum ersten Platz:
Platz 14 Daniel Schweighöfer
Platz 13 Mareike Peter
Platz 12 Michael Melter
Platz 11 Stepan Urbach
Platz 10 Heide Hagen
Platz 9 Enno Lenze
Platz 8 Anisa Fliegner
Platz 7 Jan Hemme
Platz 6 Laura Dornheim
Platz 5 Andreas Pittrich
Platz 4 Ulrike Pohl
Platz 3 Lena Rohrbach
Platz 2 Miriam Seifarth und
den ersten Platz belegte Cornelia Otto.

Sollte die Piratenpartei bei den Bundestagswahlen die 5%-Hürde schaffen, ziehen die ersten beiden Listenplätze sehr wahrscheinlich in den Bundestag.

An beiden Tagen saßen die Mitglieder und Aktiven der Piraten aus Charlottenburg-Wilmersdorf und Spandau an einem der langen Tische um den Meinungsaustausch zu den Kandidaten und anderen aktuellen Themen zu pflegen.

Hier finden sich die Ergebnisse der Landeslisten aller Bundesländer mit Angabe, wieviel Prozent Zweitstimmen jeweils erforderlich sind, für welchen Kandidaten: http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:K%C3%A4ptn_Nemo/Enter-Crew/Bundestagswahlen/Landeslisten-Kandidaten-komplett

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Schulze-Methode

Plenum Thüringen 2013

Bild: Frank CoburgerBild: Frank Coburger
Unter dem Thema: Vision 2025 fand am 26.01.2013 in Neudietendorf /Thüringen das erste Plenum 2013 der PIRATEN Thüringen statt.

Einige Themen der Tagesordnung wurden in Arbeitsgruppen diskutiert und intensiv ausgearbeitet. Da drunter befanden sich Umwelt (besonders Fracking), Freiheit und Grundrechte, Wissensgesellschaft und Kultur. Die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen zur Vision 2025, wurden im Anschluss den Teilnehmern des Plenunms vorgetragen. Sehr interessante Sichtweisen und mögliche Lösungswege wurden vorgestellt.

Als nächstes stand ein Vortrag zur Wahlstrategie von Bernd Schreiner auf der Tagesordnung. Wie begannen die Piraten, wo stehen sie heute und wo wollen sie hin. Der stetige Aufstieg der Piratenpartei endete in einen Tiefpunkt mit der Niedersachsenwahl. Anhand von Statistiken und Argumenten wurde das veranschaulicht. Zurück zum Ursprung wurde vorgeschlagen „Back to the Roots“. Auch das schlechte Abschneiden bei der Niedersachsenwahl wurde durchgearbeitet und man erkannte, dass z.B. die Art der Wahlplakate nicht wirklich fördernd waren. Sie waren nicht prägnant genug, um den Wählern visuell die Piratenpartei zu verinnerlichen. Daher versuchten wir später in zwei Teams einiges anders zu planen. Dabei wurden Programmthemen als provozierende Frage gestellt und kurz erklärt. Die Wahlplakate der Berliner aus der Wahl 2011 wurde angesprochen, welche durch ihre Vielfalt ins Auge stachen. Mit vielen guten Ideen wurde der erste Tag vom Plenum beendet.

Am zweiten Tag des Plenums hielt Vormittags zunächst Klaus Peukert ein Grundsatzvortrag zu LQFB (LiquidFeedback) [1] und dessen Möglichkeiten. Im Anschluss ging es um das Konzept der SMV (Ständigen Mitgliederversammlung) wobei extra Piraten aus Mecklenburg-Vorpommern angereist waren, die ihre Erfahrungen schilderten. Dabei wurden die verschiedenen rechtlichen und datenschutztechnischen Risiken besprochen und Lösungen aufgezeigt, wie man diesen gerecht werden kann.

Zusammengefasst kann man sagen, dass es ein sehr gelungenes Plenum war, interessante Diskussionen gab und Ideen entwickelt wurden. Nun gilt es diese schnellstmöglich auf den Weg zu bringen, denn der Bundestagswahlkampf hat bereits schon begonnen.

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/LiquidFeedback

Vorstandswahlen im Kreisverband Altenburger Land

OLYMPUS DIGITAL CAMERAEin Jahr nach der Gründung des Kreisverbandes PIRATEN Altenburger Land in Thüringen standen turnusmäßig die Neuwahlen des Vorstandes an. Neun akkreditierte Piraten trafen sich im Brühl in Altenburg. Bevor es zu der eigentlichen Wahl kam, wurde ein Antrag auf Satzungsänderung behandelt. Demnach muss der Vorstand künftig aus drei Mitgliedern bestehen, um beschlussfähig zu sein. Bei Bedarf kann der Vorstand um einen politischen Geschäftsführer und einen Generalsekretär sowie bis zu zwei Beisitzer erweitert werden.

„Wir haben stark angefangen, sind dann aber auch steil wieder nach unten gegangen“, sagte der wiedergewählte stellvertretende Vorsitzende Jörg Burkhardt. Entscheidungen konnten in der Vergangenheit nicht zeitnah umgesetzt werden. Die Beschlussfähigkeit des Vorstandes solle mit der Satzungsänderung verbessert werden, um die Piratenpartei im Altenburger Land weiter voranzubringen. Der Satzungsänderungsantrag wurde einstimmig angenommen.

Nach Abgabe des Tätigkeitberichtes der anwesenden Vorstandsmitglieder, wurde dieser im Anschluss entlastet. Kurz wurde noch über die Anzahl der Vorstandsmitglieder abgestimmt und im Anschluss stellten sich die Kandidaten für die fünf Posten vor.

Neue Vorsitzende wurde Jessica Förster (vorher Schatzmeister). Mit knapper Mehrheit wurde Jörg Burkhardt wieder als Stellvertretener Vorsitzender gewählt. Den Posten des Schatzmeister übernimmt nun der ehemalige Vorsitzende Daniel Brumme, welcher sich aus Arbeits- und Zeitgründen nicht wieder auf den Posten des Vorsitzenden aufgestellt hat.
Der im Juni 2012 nachgewählte Beisitzer Mirko Baumgarten übernimmt den Posten des Generalsekretärs. Allein Holger Peckmann wurde einstimmig wieder als politischer Geschäftsführer in den Vorstand gewählt. Auf Beisitzer wurde gänzlich verzichtet.

Die Wahl lief recht reibungslos und somit konnten wir sehr schnell dem neuen Vorstand gratulieren. Abschließend forderte der politische Geschäftsführer Holger Peckmann jetzt im Wahljahr vorwärts zu schauen, mehr zu informieren um piratisch im Thüringer Land voranzukommen. Machen und ändern ist die Devise.

Wir gratulieren Jessica zum Posten als Vorstandsvorsitzende Piratin.