Warum die PIRATEN keine Ein-Themen-Partei sind

oder
Die PIRATEN: Mehr als ein Thema

Im September 2011 zogen die PIRATEN erstmals in ein bundesdeutsches Landesparlament ein, das Berliner Abgeordnetenhaus. Im Mai 2012 saßen sie bereits in vier Landesparlamenten, Saarland, Schleswig-Holstein und NRW waren hinzugekommen.
In den Medien wurde zunächst gerätselt, wofür die PIRATEN stehen und was sie wollen, aber ein Blick ins Programm hätte da durchaus Abhilfe schaffen können. So hatten die PIRATEN in NRW bereits bei der Landtagswahl 2010 als erste ein Vollprogramm.
Die PIRATEN sind weder Protest- noch Ein-Themen-Partei. Sie sind die Antwort auf die digitale Revolution des 21. Jahrhunderts. Ebenso wie die industrielle Revolution alle Lebensbereiche erfasste, ist auch die digitale Revolution mehr als das Internet. Neben der informationellen Selbstbestimmung ist Transparenz eines der Kernthemen der PIRATEN. Transparenz ist ein Querschnittsthema, was eine monothematische Ausrichtung verhindert.

Netzwerte – Wertenetz
Netzwerte sind Datenschutz, Datensicherheit, digitaler Schutz öffentlicher und privater Räume. Das Wertenetz ist weitergespannt. Es umfasst Freiheit, Bürgerrechte, soziale Sicherheit und informationelle Selbstbestimmung.
Bei der Ausgestaltung eines neuen Freiheitsbegriffs geht es nicht nur um Netzwerte, sondern auch um die Verknüpfung mit dem Wertenetz. Im 21. Jahrhundert muss die Organisation gesellschaftlicher Wertschöpfung neu gedacht werden. Daher haben die PIRATEN in ihrem Wirtschaftsprogramm erklärt, dass Vollbeschäftigung nicht mehr möglich sein muss, aufgrund des technologischen Wandels, der effizienteres Produzieren ermöglicht.
Das von den PIRATEN beschlossene Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eine Säule einer neuen sozial gerechteren freiheitlich selbstbestimmten Ordnung.

Transparenz
Transparenz ist keine Modevokabel sondern die Botschaft an den Wähler, selber zu entscheiden, welche Meinung er zu etwas hat, einschließlich möglicher Widersprüche, Fehler und Missverständnisse. Sie ist nicht beliebig, sondern zielgerichtet – über diese Ziele gilt es zu diskutieren, auf was soll sie sich richten und worauf nicht?
Transparenz ermöglicht eine themenzentrierte Sachdebatte und kann alle Komponenten zum Entscheidungsthema in der öffentlichen Kommunikation deutlich machen. Entscheidend sind die Über- und Durchschaubarkeit aller relevanten Positionen und Argumente, sowie des Verfahrens als auch die Entscheidungsresultate. Transparenz, Offenlegung ist kein Fetisch sondern ein „Gegengewicht“ – ein Ausbalancieren von Macht über das im Detail gestritten werden muss.
Die digitale Entwicklung schreitet mit Riesenschritten voran und daher braucht es mehr als eine(n) Netzbeauftragte(n) oder Netzpolitik. Nicht Politikangebote zusätzlich zum Netz, sondern die digitale Umgebung als integralen Bestandteil der heutigen Gesellschaft zu begreifen ist das Wesentliche.

Fließende Demokratie – Liquid Democracy
Im 21. Jahrhundert geht es nicht mehr darum, dass einzelne Parteien weiterhin Interessenvertreter bestimmter Schichten sind – die sogenannten Volksparteien vertreten nur noch einen kleinen Ausschnitt der Wähler -, sondern um gesellschaftliche Meinungsbildung und Informationsverarbeitung mit anderen Mitteln. Bei den PIRATEN sind Meinungsbildung und Entscheidungsfindung fließend, aber nicht beliebig.
Liquid Democracy ist eine netzwerkartige, hochflexible und mobile Organisationsart. Warum fließend und nicht flüssig? Unter dem Begriff Liquid (Flüssigkeit) fallen Substanzen wie z.B. Wasser oder Öl. Beide benötigen Leitungen um zu fließen, ansonsten gibt es ’stehende‘ Gewässer („still ruht der See“).
Liquid Democracy: https://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy

Neues politisches Betriebssystem
Legitimität demokratischer Systeme war immer an territorial gefasste und begrenzte Politikmodelle gebunden. Das galt nicht nur für die Überschaubarkeit von Entscheidungen sondern auch die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger im Prozess der Willensbildung. Die vor über zwanzig Jahren begonnene digitale Revolution bewirkte das Aufkommen neuer Probleme und das Entstehen der Partei.

Demokratie braucht Bewegung, Anregung und Veränderung vielfältigster Art. Wie sich, ob überhaupt und wenn ja wie, Begriffe und Muster aus der digitalen in die ja auch noch vorhandene analoge Welt übertragen lassen, wird bei den PIRATEN weiterhin intensiv als politische Frage diskutiert, so z.B. das Spannungsverhältnis von Digitalität und Kapital beim Thema Urheberrecht.
Die Revitalisierung von Demokratie ist notwendig, dazu gehört das Ausloten von Handlungsspielräumen ebenso wie die digitale Kompetenz und Teilhabe sowie größere Transparenz durch Bürgerbeteiligung. Das Internet ist politsche Realität und somit Teil der Demokratie. Politik ist die Praxis eines politischen Gemeinwesens. Sie braucht ein neues Format, in dem man agieren kann.

Was ist BGE: http://wiki.piratenpartei.de/Bedingungsloses_Grundeinkommen
http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen
Hier noch Informationen zum Programm:
https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

Info-Stand in der Wilmersdorfer Strasse

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Morgen, Dienstag den 2. Juli, ist der Verein Mehr Demokratie e.V. ab 10 Uhr in der Wilmersdorfer Straße mit einer Veranstaltung zum Thema „bundesweiter Volksentscheid“ – ein klassisches Piratenthema.

Siegfried Schlosser, Direktkandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf wurde eingeladen und wird dort einen Info-Stand mit paar anderen Piraten bespaßen.

Blogpost zum Thema Oeynhausen

Blog von Sigi:

„Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Charlottenburg-Wilmersdorf hat
in seiner Sitzung am 12. Juni 2013 beschlossen:“

Der Kreisvorstand begrüßt die Initiative der Grünen-Fraktionsspitze in der BVV, die darauf zielt, über die Sommerpause bezüglich der Kleingartenkolonie Oeynhausen keine Fakten zu schaffen, sondern zur Zukunft der Kolonie mit dem zuständigen Stadtrat und dem Zählgemeinschaftspartner SPD nach der Sommerpause erneut das Gespräch zu suchen.

Die grüne Fraktion hat sich in Sachen Oeynhausen wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Der Druck durch den Stadtrat Marc Schulte wahr wohl sehr groß, so dass man angesichts eines angeblichen Kostenrisikos von wahlweise 1,4, 25 oder gar 50 Millionen Euro den Schwanz eingekniffen und grüne Positionen einfach mal so geopfert hat.

Es scheint so, als würde bei den hiesigen Grünen langsam die Einsicht einkehren, dass das Verhalten der Mehrheit der grünen BVV-Fraktion mit grüner Politik nicht mehr viel (um nicht zu sagen: gar nichts mehr) zu tun hat. Die gründliche Lobby-Arbeit der Kleingärtner aus der Kolonie Oeynhausen und unser Pressing haben wohl gewirkt. Auch darf man nicht vergessen, wer im Kreisvorstand sitzt…

http://sigiberlin.de/archives/510

PIRATEN rufen zu Protest gegen Obama und Überwachung durch Programme wie PRISM auf

Ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht

Kolonie Oeynhausen – Ein wichtiger Erfolg der Piratenfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Kolonie Oeynhausen ist ein mittlerweile sehr bekanntes und heiss diskutiertes Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Gelände wurde von der Deutschen Post AG an einen Investmentsfonds verkauft. Und wo heute noch eine Oase der Ruhe in der manchmal lauten Stadt Berlin existiert, sollen morgen ca. 700 Eigentumswohnungen in die Höhe ragen.
Die Kleingärtner und eine sie unterstützende Bürgerinitiative verlangen nun genaue Klärung der Umstände des Verkaufs und der Gespräche zwischen Bezirksamt und Investor.

Die Piratenfraktion hat Anfang des Jahres in Zusammenarbeit mit der Verordneten der Partei „Die Linke“ einen Antrag (Drucksache 0561/4) [1]auf Klärung und kritische Begleitung der weiteren Schritte im Ausschuss für Stadtentwicklung gestellt.

Dieser wurde dann aber zweimal verschoben. Auch in der dritten Ausschusssitzung sah es wieder so aus, als würde der Antrag nochmals verschoben werden. Gegen diese Hinhaltetaktik setzte sich der zuständige Vertreter der Piratenpartei im Ausschuss, Siegfried Schlosser, erfolgreich zur Wehr.

Dazu Sigi: „Am Mittwoch war nun der von mir in der letzten Sitzung verteilte geänderte Antrag auf der Tagesordnung, der nunmehr eine Arbeitsgruppe des Ausschusses zum Inhalt hat. Die SPD beantragte allerdings, den TOP (zusammen mit 2 weiteren) zu vertagen, weil sie “im Anschluss an diese Sitzung darüber beraten” wolle. Dem habe ich unter Verweis auf die vielen Besucher, die erkennbar genau wegen dieses TOP gekommen waren, abgelehnt. Die Grünen in Person von Dr. Volker Heise, der sich in der Vergangenheit ja nicht gerade Freunde bei den Kleingärtnern gemacht hat, sagte, die Fraktion könne mit dem Antrag leben, wenn ein paar Änderungen erfolgen würden.
Die Zählgemeinschaft beantragte sodann eine fünfminütige Unterbrechung der Sitzung, um sich im Flur zu besprechen. Zurück kamen sie dann mit einem Statement von Holger Wuttig, daß die SPD den Antrag – in welcher Form auch immer – nicht unterstützen werde. Sollte er aber angenommen werden, werde sie selbstverständlich an der geforderten Arbeitsgruppe teilnehmen. Somit blieb der TOP auf der TO.

Letzter Top vor meinem Antrag: “Vorstellung des STEP-Wohnen durch das Bezirksamt”. Die Informationen, die Marc Schulte geben konnte, waren sehr dünn und gingen meiner Meinung nach nicht über das hinaus, was er in früheren Sitzungen unter dem TOP “Bericht aus dem Bezirksamt” schon mal gesagt hatte. Der STEP-Wohnen ist auf Senatsebene “in Arbeit”, Bezirke dürfen Hinweise geben, die werden vom Senat dankend entgegengenommen und in der Tonne versenkt – so in etwa der Stand der Dinge. Die Kolonie Oeynhausen ist im ersten Entwurf des STEP-Wohnen als Wohnbaugebiet ausgewiesen, was die Kleingärtner natürlich aufgebracht hat. Der Bezirk hat über den Rat der Bürgermeister einen Änderungsvorschlag eingebracht (der den unsäglichen “Kompromiss” beinhaltet), Trotz (oder wegen) der dünnen Infos kam es dann zu einer regen Diskussion zwischen der SPD- und der Grünen Fraktion einerseits und dem Bezirksamt andererseits. Angesichts der fortgeschrittenen Uhrzeit und der mehrfachen Hinweise des Ausschuß-Vorsitzenden auf das pünktliche Sitzungsende um 19 Uhr hob ich schließlich beide Arme zum GO-Antrag auf sofortige Beendigung der Diskussion zu diesem TOP, auch angesichts der vielen erschienenen Kleingärtner, die nur wegen meinem Antrag gekommen waren und die für eine Vertagung wegen Sitzungszeit-Ablauf sicher keinerlei Verständnis aufbringen würden. Es ging dann also endlich auch um meinen Antrag.
Gespannt war ich auf die angekündigten Änderungswünsche – und wurde überrascht durch nur ein paar formale Sachen: da sich der ursprüngliche Antrag auf Einsetzung eines Sonderausschusses an die BVV richtete, die vorliegende Änderung aber nur den Ausschuss selbst beträfe, sollte doch die Drucksache 0561/4 zurückgezogen werden. Bitte, gerne. Die Besetzung der Arbeitsgruppe wurde präzisiert. Die Angabe “vierteljährlich” im Absatz zu den Berichten wurde als entbehrlich angesehen. Und ein Absatz zur Organisation zugefügt.
Nun sieht der Antrag folgendermaßen aus:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung bildet eine Arbeitsgruppe mit der Aufgabe, alle Erklärungen der Eigentümerinnen Post AG und Lorac gegenüber dem Bezirksamt und umgekehrt seit Anfang 2008 zu sichten und zu bewerten.
Die Arbeitsgruppe wird aus Mitgliedern des Ausschusses gebildet. Dabei sollte möglichst jede Fraktion mit einem Mitglied sowie die fraktionslose Verordnete vertreten sein.
Die Arbeitsgruppe berichtet dem Ausschuss ohne gesonderte Aufforderung über den Stand ihrer Arbeit.
Die Arbeitsgruppe organisiert sich selbst.
Die Abstimmung ergab dann: CDU, Grüne, Piraten 10x Ja, SPD 1x Nein, 4x Enthaltung.
Angenommen, mit erstaunlich wenig Gegenwehr der Zählgemeinschaft. Die eine Nein-Stimme aus der SPD verbuche ich mal unter “hat in der Besprechung nicht aufgepasst”…

Dank des hartnäckigen Auftritts Siegfried Schlossers, der sowohl Vertreter der Piraten im Ausschuss als auch Direktkandidat für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf ist, konnten die Piraten von Charlottenburg-Wilmersdorf aufzeigen, wie piratige Vorstellungen von transparenter Politik durchgesetzt werden.

[1] http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4825&options=4

derPUPE

Foto: pupetvFoto: pupetv

Ein etwas anderes Interview:

derPUPE

Unser Interviewtreff fand diesmal im Schwarzen Café in Charlottenburg-Wilmersdorf statt. Ein recht düsteres aber kultiges Szenecafé mit einer ansprechenden Essenskarte, was wir auch dann gleich testeten. Es gab eine würzige Basmatireiskuppel vegetarischer Art und derPUPE teilte sich mit Bellis Hummus. Was auch immer das war, es muss lecker gewesen sein, da der Hummus schneller vertilgt war als die Reiskuppel (und das mir, Futterluke Piratinchen). Nachdem laut Benachrichtigung von Grisu22 auch tatsache der von ihm angewarnte Regen minutenspäter losging, flüchteten wir ins Café hinein und begannen mit dem Interview.

„Warum trittst Du nie mit Deinem weltlichen Namen in Erscheinung? Gibts da ein Geheimnis? Woher stammt Dein Nickname?“

Weil ich meinen weltlichen Namen abgelegt habe & ich meinen Nickname identifiziere. „derPUPE“ ist eine Lebensgefühl und lediglich in unserer Firma werde ich noch Lars genannt. Zur Zeit bin ich mit der Behörde im Austausch, um meinen Nick auch in meinen Personalausweis eingetragen zu zubekommen.

Woher der Nickname stammt? Nunja das ist eine Geschichte aus dem Jahre 1986. In der Modemwelt wollte ich einen spacigen Nicknamen für meinen Handle in den Datennetzen.

Mir schwebte so ein Laut wie ein Blitz vor ……(Anm.:er denkt grade nach, wie er sich dabei fühlte gedanklich) und dieser laut war „PJUP“. Später nutze ich den Namen auch fürs Graffiti und die Menschen in der Echtwelt sprachen diesen nicht englisch sondern deutsch aus und so transformierte sich dieser von pupe zu derPUPE.

Entstehung in der Netzwelt. Ich war ein Leitungselektron.

„Wie kamst du zu diesem Haufen der Piraten?“

2005…
…..tick tick, kurz auf den Pausenknopf gedrückt, wegen Piratinchens PC-Problemen und weiter:

Seid dem 11.September hatte sich das Gefühl entwickelt, dass wir als Gesellschaft immer mehr durch vermeidliche Sicherheitsmaßnamen eingeschrängt werden. Die Nachrichrichtenfrequenz mit Bürgerrechtseinschränken hatte sich in den Jahren vor der Piratenpartei Gründung stetig erhöht und der für mich ertragbare Schwellenwert war überschritten.

Auslöser für mein politisches Engagement war dann 2005 ein Vortrag von Thomas Maus auf dem Chaos Computer Congress, in dem er die Gesundheitskarte und Annahmen des Sicherheitsaudit vorstellte und diese „das kann doch wohl nicht wahrsein Gefühl in mir“ aufkochte. Als dann in Schweden die Piratenpartei gegründet wurde, war klar: Das sind meine Werte, das ist meine Welt und so stieg ich direkt mit ein á la: „Wir sind so sauer, wir gründen sogar eine Partei“ Dies war unsere Zeit, unsere Welt und die Gründung war für mich ein Zeichen an die anderen Parteien. Wofür steht das Netz usw. es war für mich die logische Konsequenz, diese Partei mitzugründen.

„PUPE (Jahrgang 1973) schäm dich, du bist grad mal 6 Jahre jünger als ich (Piratinchen). Wieso verdammt nochmal siehst du noch sowas von jung aus????“

“ Und viele sagen, du strahlst immer eine gewissen Gelassenheit aus. Ein Dauerlächeln im Gesicht. Ist das wirklich immer so oder hast du ein Betriebsgeheimnis?“

jaja, meine Junges Aussehen: (lacht) Erstens: Weil ich viel vor Strahlenden Monitor gesessen habe. Zweitens: weil meine substanziellen Jugendsünden in der „Sturmunddrangphase“ der elektronischen Tanzmusik bestimmt einen Gendefekt ausgelöst haben und drittens, weil es es natürlich auch Veranlagung sein könnte. Echte Gründe gefällig: Nehme das Leben nicht so ernst und mir wird nachgesagt, dass ich chronisch albern sei.Gepaart mit latent vorhandener Zuversicht bildet das ein gute Grundlage, kein Magengeschwür zu bekomme und auch keine Sorgenfalten einkerben zu lassen Allerdings wenn das Maß voll ist, dann kann ich auch sehr bestimmend sein (Anm.: er lächelt hier nur sowas von verstrahlt aber extrem sympathisch).

(weitere Anm.: reden reden reden kann er viel und echt gut)

„Kann dich auch was in der Piratenpartei aus der Ruhe bringen bzw. mal so richtig anstinkern? Und wenn ja was war das?“

a) Wenn es einen Gap zwischen unseren Werten und unserem Handeln gibt. b) Fehlender Prakmatismus. c) Empathie-losigkeit und d) Doppelzüngigkeit. Wenn Schwellenwerte überschritten werden greife ich sporadisch als StimmeAusDemOFF ein. Jedoch halte ich mich diesbezüglich in letzter Zeit etwas zurück und verkneife mir so manchen Tweet.

„Du warst im katholischen Jungeninternat. Bist du dem katholischen Glauben noch immer verbunden?“

Ja ich glaube, aber dieser Glaube ist eine Patchworkglaube. Ein Remix aus verschiedenen Religionen, wie Katholismus, Buddismus & Yoda. Besonders das Pattern der Nächstenliebe ist ein Grundalgorissmus meines Handels. Für mich ist der Glaube etwas sehr persönliches, einfach ein Gefühl in meinem Innern. Wichtig ist der Glaube an etwas, nicht an was…
Fühle mich mit mir selbst und diesem selbstgewählten Glauben im Reinen.

Meine Metapher: #Glaube ist wie ein Rechner. Je nachdem wie mit welchem OS / #Wertesystem Du ihn bespielst und patchst, nutzt Du Ihn zum Nutzen des #Netzes

„Privates: verh. verlobt, geschieden, Beziehung. Achja da war was von Freundin und Marathon oder so und du wolltest ihr Wasser hinterhertragen. (Anm.: hat er Piratinchen auf der AV Charlottenburg-Wilmersdorf verraten)“

jepp, meine Bookingagentur vermarktet mein Getränkeanreicherqualitäten bei Marathons 😉 Mein Beziehungsstatus: es ist kompliziert (Anm.: so nennt man das eben auch in jedem Net-chat.) Alle weiteren Sätze enthalten dann immer wieder das Wort -kompliziert-.

„Wie siehts mit Reisen aus?“

Als IT-Söldner bin ich beruflich bedingt viel unterwegs, ansonsten ist mir Reisen nicht so wichtig, da ich hier in Berlin die Welt gestalten kann. Um meiner Freundin entgegen zukommen, reiße ich mich dann schon mal vom Deck los und wir erforschen neues Terrain. Zum Glück ist sie auch nicht ausschließlich auf Ferntripps fixiert, so dass auch Erkundung des bezaubernden Brandenburger Umlands Urlaube sind, welche wir genießen können.

„Dein Lieblingsfilm/e und Bücher?“

Lieblingsfilm eindeutig: Fightclub ist absolut mein Favorite, und nicht nur weil Tylor Durdon mein AlterEgo ist. Eine Prägung durch Starwars kann ich natürlich auch nicht leugnen. Yoda & Co sind Teil meiner Prägung & ein Besuch in einen Starwars-Disneyland steht schon auf meiner noch-zu-erleben-Liste.

Weniger Bücher aber absolut viele Hörbücher. Call me Hörbuchfanatiker oder auch ein Hörbuchmissionar, denn Ich verschenke gerne Hörbücher, um Menschen, welche zum Lesen noch nicht hingefunden haben, mit dieser niederschwelligen Einstiegsdroge wieder an die Literatur heranzuführen.

„Welches Buch was du evtl. mal gelesen hast, ist dein Favorit?“
Auf Anhieb fallen mir „Tad Willson – Otherland“ oder. Professor von Arnim „Das System – die Machenschaften der Macht“ ein. Gerade Zweiteres war für mich politisch sehr prägend und sollte von Piraten gelesen und verinnerlicht werden. Zur Zeit lese ich „Daniel Suarez – Kill Decision“ in dem die Drohnenproblematik fiktuional aber erschreckend realistisch thematisiert wird.

„Seit wann genau in der Partei und gibts Besonderes was du unsern Lesern gerne mitteilen möchtest?“

„Tag der Gründung 10.9.2006″ Postiv denken, das Gute fördern und nicht dem Schlechten nachhängen.“

Und eine Anekdote: weiter kämpfen für den Weltfrieden.

Zum Abschluss:
PUPE, was soll man groß noch zu ihm schreiben. Ein sympatischer Internetfreak mit Dauerlächeln im Gesicht, ein Sympathie-Elektron auf dem Weg zum großen Server, der sich von keinem Trojaner ins Nirvana treiben lässt. Unter Dauerstrom stehend bis akzeptablen Großgähner, die auf einen Mangel an Schlaf durch Verstrahlung hinweisen. Er ist wie er ist eben derPUPE. Offen und ehrlich, sagt gradeaus wie es ist und wenn man ihn braucht, ist er da.

Direktkandidat der Piratenpartei im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

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Am Samstag den 04.05.13 wurde in einem recht schnellen und problemlosen Wahlgang Siegfried Schlosser [1] zum Direktkandidaten für Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt. 14 wahlberechtigte Piraten und einige Gäste fanden sich in der Wilma 163 ein, um ihren Direktkandidaten für den kommenden Wahlkampf für den Einzug in den Bundestag zu wählen. Mit 9 Stimmen setzte er sich gegen die anderen Kandidaten eindeutig durch.

Der geborene Siegerländer lebt seit fast 40 Jahren mit seiner Frau in Berlin und arbeitet hier als Programmierer. Wie viele andere trat „Sigi“ 2009 aus Empörung über die Haltung der damaligen Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung den Piraten bei. Er setzt sich seitdem engagiert für piratische Ziele ein und wurde daher Ende 2011 in die Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt.

„Meine Haupt-Themen sind Verkehr und Stadtentwicklung, daher sitze ich natürlich auch in den entsprechenden BVV Ausschüssen. Leiten lasse ich mich dabei von den übergeordneten piratischen Idealen: Transparenz, Partizipation und Stärkung der Bürgerrrechte.“ erklärt Siegfried Schlosser.

Weitere Kandidaten waren Dr. Angelika Brinkmann, Matthias- René Dachner und Salomon Dominik G. Reyes welche sich bei der Kandidatenvorstellung auch sehr offen und themensicher gezeigt haben. Schwerpunkt bei allen Kandidaten waren die Themen Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Nun kann der Wahlkampf im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf tatkräftig beginnen.

[1] http://piratenpartei-charlottenburg-wilmersdorf.de/?page_id=70

Einladung zur 2. Aufstellungversammlung 2013 im Wahlkreis 80 Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf

Hiermit laden die Piraten aus Charlottenburg-Wilmersdorf zur Aufstellungsversammlung

Wann: 04.05.2013 um 14.30 Uhr (Akkreditierung: ca. 14 Uhr)

Wo: „In der Wilma 163“ Wilmersdorfer Straße 163, 10585 Berlin
Verbindung: Bus M45 oder U-Bahn bis: U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz; ca. 2 Min. Fußweg; barrierefrei,behindertengerechtes WC

Willkommen sind alle wahlberechtigten Piratenmitglieder im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf (bitte prüfen, ob ihr in dem Wahlkreis 80 wählen dürft, da wir Bundestagswahlen haben und sich dadurch die Bezirksgrenzen ändern) sowie Sympathisanten, Interessenten und selbstverständlich auch alle anderen Piraten.

Prüfen kannst du hier, ob du zu diesem Wahlkreis gehörst: http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BU2013/Wahlkreissuche/Wahlkreis.asp?sel1=2155&sel2=1075

Die vorläufige Tagesordnung:

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter (Wahlleitung, Protokoll, etc)
3. Hinweise der Versammlungsleitung
4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
5. Beschluss der Wahlordnung
6. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
7. Vorstellung derer, die sich bewerben, und ihrer Programme
8. Frage an die Aufstellungsversammlung: Soll eine der kandidierenden Personen gewählt werden?
9. Wahl des Wahlkreisbewerbers beliebigen Geschlechts
10. Wahl einer Vertrauensperson und einer stellvertretenden Vertrauensperson
11. Piratiger Ausklang

„Radverkehrssicherheit im Bezirk“

Das Fahrrad ist als schnelles, flexibles und auch umweltschonendes Verkehrsmittel aus der Stadt nicht wegzudenken. Rechtlich und auch baulich befinden Fahrradfahrer sich irgendwo zwischen Fußgängern und dem motorisierten Verkehr. Dies führt auf Grund der unterschiedlichen Geschwindigkeiten teilweise zu riskanten Situationen.
Radwege neben Gehwegen bergen Konfliktpotential besonders an Engstellen wie Cafés und U-Bahnausgängen. Begegnen sich ältere Menschen und/oder Menschen mit Seh- oder Hörbeeinträchtigung und herannahende Radfahrer, so erhöht sich das Potential für Unfälle oder sorgt für gegenseitigen Ärger.
Generell ist es besser, den Radverkehr auf die Straße zu verlagern, wo die nächsten Gefahren warten: Achtlos geöffnete Türen parkender Fahrzeuge, Autofahrer, die – bedingt durch häufige Überfüllung der Straßen – den geltenden Mindestabstand zu Radfahrern nicht beachten sowie Autofahrer in zweiter Spur parkend, was zu Ausweichen in den Gegenverkehrt führt.
Radfahrstreifen bieten dem Radverkehr mehr Sicherheit, sind aber oft nicht umsetzbar, da die Straßenbreite nicht ausreicht.

Die meisten Unfälle sind jedoch Abbiegeunfälle, bei denen der Radfahrer einfach übersehen wird. Vermieden werden kann dies durch verzögerte Ampelschaltungen oder vorgelagerte Aufstellstreifen.
Ein sogenannter aufgeweiteter Radaufstellstreifen (ARAS) [1] erleichtert sogar das Linksabbiegen für Radfahrer.
Radverkehrssicherheit zeichnet sich also vor allem durch vernünftige Radwegplanung aus. Je attraktiver der Radverkehr ist, desto mehr Bürger trauen sich mit dem Rad auf die Straße. Eine größere Präsenz von Radfahrern schafft auch zusätzliche Sicherheit, denn so werden sie von Autofahrern besser wahrgenommen.
Eine durchdachte Fahrradinfrastruktur, mit der man sicher und schnell durch den Bezirk radeln kann, würde nicht zuletzt auch so genannte Rüpel- oder Kampfradler verhindern, die häufig versuchen, Geschwindigkeitsnachteile oder bauliche Mängel durch ihr Fehlverhalten auszugleichen.
Unser Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ist, was die Radwegeplanung und deren Umsetzung betrifft, sehr fortschrittlich, nicht zuletzt durch den Fahr-Rat als Beratungsgremium für das Bezirksamt. Hier engagieren sich neben den verschiedenen Fahrradverbänden auch die PIRATEN. Wir setzen uns für eine sinnvolle Fahrradpolitik ein, damit die Charlottenburg-Wilmersdorfer in Zukunft noch sicherer radeln können.

Autor: Matze aus Charlottenburg-Wilmersdorf

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Radverkehrsanlage#F.C3.BChrung_des_Radverkehrs_an_Knotenpunkten (Führung des Radverkehrs an Knotenpunkten)
Gazetteartikel vom April: http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv/1304.html