Wahlen in der Tschechischen Republik

Am 25. und 26. Oktober 2013 fanden vorgezogene Parlamentswahlen in der Tschechischen Republik statt. Ausschlaggebend dafür war eine Mischung diverser Korruptions-und Spitzelaffären aufgrund derer der tschechische Präsident Zeman sich weigerte, die konservative ODS [1] (Konservative Partei) wieder mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

Die Piraten konnten ihren Stimmenanteil verbessern. Sie bekamen 132000 Stimmen, was einem prozentualen Anteil von 2.66% entspricht [2]. Da auch in Tschechien eine 5% Hürde gilt, verpassten sie den Einzug in das Parlament konnten aber sehr deutlich piratige Themen in den Wahlkampf einbringen.

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Ob%C4%8Dansk%C3%A1_demokratick%C3%A1_strana
[2] http://www.pirati.cz/tiskove-zpravy/pirati_dekuji_za_hlasy#readmore_tiskove-zpravy_pirati_dekuji_za_hlasy

Cryptoparty

Info-Stand

Am Samstag den 20.07.13 ab ca. 10:30 Uhr gibts zwei Info-Stände von uns in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort könnt ihr euch über uns informieren.

1. Cafe Z http://www.qype.com/place/151722-Cafe-Z-Berlin für ca. eine Stunde und danach dann

2. Infostand Ort Richard-Wagner-Platz ab ca. 11.45 Dauer ca 1 Stunde.

Info-Stand in der Wilmersdorfer Strasse

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Morgen, Dienstag den 2. Juli, ist der Verein Mehr Demokratie e.V. ab 10 Uhr in der Wilmersdorfer Straße mit einer Veranstaltung zum Thema „bundesweiter Volksentscheid“ – ein klassisches Piratenthema.

Siegfried Schlosser, Direktkandidat für Charlottenburg-Wilmersdorf wurde eingeladen und wird dort einen Info-Stand mit paar anderen Piraten bespaßen.

Blogpost zum Thema Oeynhausen

Blog von Sigi:

„Der Kreisvorstand von Bündnis 90/Die GRÜNEN in Charlottenburg-Wilmersdorf hat
in seiner Sitzung am 12. Juni 2013 beschlossen:“

Der Kreisvorstand begrüßt die Initiative der Grünen-Fraktionsspitze in der BVV, die darauf zielt, über die Sommerpause bezüglich der Kleingartenkolonie Oeynhausen keine Fakten zu schaffen, sondern zur Zukunft der Kolonie mit dem zuständigen Stadtrat und dem Zählgemeinschaftspartner SPD nach der Sommerpause erneut das Gespräch zu suchen.

Die grüne Fraktion hat sich in Sachen Oeynhausen wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Der Druck durch den Stadtrat Marc Schulte wahr wohl sehr groß, so dass man angesichts eines angeblichen Kostenrisikos von wahlweise 1,4, 25 oder gar 50 Millionen Euro den Schwanz eingekniffen und grüne Positionen einfach mal so geopfert hat.

Es scheint so, als würde bei den hiesigen Grünen langsam die Einsicht einkehren, dass das Verhalten der Mehrheit der grünen BVV-Fraktion mit grüner Politik nicht mehr viel (um nicht zu sagen: gar nichts mehr) zu tun hat. Die gründliche Lobby-Arbeit der Kleingärtner aus der Kolonie Oeynhausen und unser Pressing haben wohl gewirkt. Auch darf man nicht vergessen, wer im Kreisvorstand sitzt…

http://sigiberlin.de/archives/510

„Recht auf Asyl – auch in Charlottenburg-Wilmersdorf!“

In dem lange leerstehenden ehemaligen Dienstgebäude des Krankenhauses Westend und späteren Zollamts in der Soorstraße 83 wird zur Zeit für die Dauer von fünf Jahren eine Unterkunft für 250 Flüchtlinge aus Kriegsgebieten eingerichtet. Einige Anwohner befürchten nun, dass es zu drastischen Einschnitten bei den Immobilienwerten, Schädigung der Geschäftslage für Unternehmer, Sicherheitsproblemen, dauerhafter Störung des sozialen Friedens und dem Verlust von Lebensqualität kommen wird. Rund 100 Protest-Unterschriften sind dem Bezirksamt in diesem Zusammenhang zugegangen.

Im Zuge der Ausweitung innerstaatlicher Kriege bleibt auch Europa nicht von großen Flüchtlingsströmen verschont. Deutschland als drittgrößter Waffenexporteur der Welt trägt seinen Teil dazu bei. Die Menschen die hierher kommen sind geflohen aus politischen und sozialen Systemen und werden verfolgt aufgrund ihrer Identitäten oder ihrer Überzeugung. Sie möchten Frieden finden. Die Residenzpflicht [1] lässt sie hier nun weiterleben wie in einem Gefängnis, sie dürfen ihren Aufenthaltsort nicht verlassen; hinzu kommt, dass sie einem Alltag voller Diskriminierung ausgeliefert sind.

Das Motto der Piratenpartei lautet: „Gemeinsame Kultur, Freies Wissen, Offene Gesellschaft“, denn im Netz sind Merkmale wie Staatsgrenzen, Hautfarbe oder Geschlecht nicht vorhanden. Wir würden uns wie viele andere Anwohner über mehr Willkommenskultur freuen. Ein Recht auf Asyl und ein Leben in Frieden und Freiheit sollen Menschen auch in Charlottenburg-Wilmersdorf erfahren.

Autor: Lemonia Saroudi

Quellen:
* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/waffenexporte-deutschland-ruestet-die-welt-auf-a-759092.html
* http://www.berliner-zeitung.de/bezirke/unterschriften-gegen-fluechtlingsheim-westend-wehrt-sich-gegen-unerwuenschte-nachbarn,10809310,23142106.html
* http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/05/wahlprogramm-2011-asyl/
* http://wiki.piratenpartei.de/AG_Asylprogramm/Bundespolitisches_Plenum_zu_Migration_und_Asyl
[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Residenzpflicht (ab 01.07.13 Abschaffung der Residenzpflicht in Thüringen) http://www.otz.de/web/zgt/politik/detail

Seniorenvertretung

PIRATEN rufen zu Protest gegen Obama und Überwachung durch Programme wie PRISM auf

Kolonie Oeynhausen – Ein wichtiger Erfolg der Piratenfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Die Kolonie Oeynhausen ist ein mittlerweile sehr bekanntes und heiss diskutiertes Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Gelände wurde von der Deutschen Post AG an einen Investmentsfonds verkauft. Und wo heute noch eine Oase der Ruhe in der manchmal lauten Stadt Berlin existiert, sollen morgen ca. 700 Eigentumswohnungen in die Höhe ragen.
Die Kleingärtner und eine sie unterstützende Bürgerinitiative verlangen nun genaue Klärung der Umstände des Verkaufs und der Gespräche zwischen Bezirksamt und Investor.

Die Piratenfraktion hat Anfang des Jahres in Zusammenarbeit mit der Verordneten der Partei „Die Linke“ einen Antrag (Drucksache 0561/4) [1]auf Klärung und kritische Begleitung der weiteren Schritte im Ausschuss für Stadtentwicklung gestellt.

Dieser wurde dann aber zweimal verschoben. Auch in der dritten Ausschusssitzung sah es wieder so aus, als würde der Antrag nochmals verschoben werden. Gegen diese Hinhaltetaktik setzte sich der zuständige Vertreter der Piratenpartei im Ausschuss, Siegfried Schlosser, erfolgreich zur Wehr.

Dazu Sigi: „Am Mittwoch war nun der von mir in der letzten Sitzung verteilte geänderte Antrag auf der Tagesordnung, der nunmehr eine Arbeitsgruppe des Ausschusses zum Inhalt hat. Die SPD beantragte allerdings, den TOP (zusammen mit 2 weiteren) zu vertagen, weil sie “im Anschluss an diese Sitzung darüber beraten” wolle. Dem habe ich unter Verweis auf die vielen Besucher, die erkennbar genau wegen dieses TOP gekommen waren, abgelehnt. Die Grünen in Person von Dr. Volker Heise, der sich in der Vergangenheit ja nicht gerade Freunde bei den Kleingärtnern gemacht hat, sagte, die Fraktion könne mit dem Antrag leben, wenn ein paar Änderungen erfolgen würden.
Die Zählgemeinschaft beantragte sodann eine fünfminütige Unterbrechung der Sitzung, um sich im Flur zu besprechen. Zurück kamen sie dann mit einem Statement von Holger Wuttig, daß die SPD den Antrag – in welcher Form auch immer – nicht unterstützen werde. Sollte er aber angenommen werden, werde sie selbstverständlich an der geforderten Arbeitsgruppe teilnehmen. Somit blieb der TOP auf der TO.

Letzter Top vor meinem Antrag: “Vorstellung des STEP-Wohnen durch das Bezirksamt”. Die Informationen, die Marc Schulte geben konnte, waren sehr dünn und gingen meiner Meinung nach nicht über das hinaus, was er in früheren Sitzungen unter dem TOP “Bericht aus dem Bezirksamt” schon mal gesagt hatte. Der STEP-Wohnen ist auf Senatsebene “in Arbeit”, Bezirke dürfen Hinweise geben, die werden vom Senat dankend entgegengenommen und in der Tonne versenkt – so in etwa der Stand der Dinge. Die Kolonie Oeynhausen ist im ersten Entwurf des STEP-Wohnen als Wohnbaugebiet ausgewiesen, was die Kleingärtner natürlich aufgebracht hat. Der Bezirk hat über den Rat der Bürgermeister einen Änderungsvorschlag eingebracht (der den unsäglichen “Kompromiss” beinhaltet), Trotz (oder wegen) der dünnen Infos kam es dann zu einer regen Diskussion zwischen der SPD- und der Grünen Fraktion einerseits und dem Bezirksamt andererseits. Angesichts der fortgeschrittenen Uhrzeit und der mehrfachen Hinweise des Ausschuß-Vorsitzenden auf das pünktliche Sitzungsende um 19 Uhr hob ich schließlich beide Arme zum GO-Antrag auf sofortige Beendigung der Diskussion zu diesem TOP, auch angesichts der vielen erschienenen Kleingärtner, die nur wegen meinem Antrag gekommen waren und die für eine Vertagung wegen Sitzungszeit-Ablauf sicher keinerlei Verständnis aufbringen würden. Es ging dann also endlich auch um meinen Antrag.
Gespannt war ich auf die angekündigten Änderungswünsche – und wurde überrascht durch nur ein paar formale Sachen: da sich der ursprüngliche Antrag auf Einsetzung eines Sonderausschusses an die BVV richtete, die vorliegende Änderung aber nur den Ausschuss selbst beträfe, sollte doch die Drucksache 0561/4 zurückgezogen werden. Bitte, gerne. Die Besetzung der Arbeitsgruppe wurde präzisiert. Die Angabe “vierteljährlich” im Absatz zu den Berichten wurde als entbehrlich angesehen. Und ein Absatz zur Organisation zugefügt.
Nun sieht der Antrag folgendermaßen aus:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung möge beschließen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung bildet eine Arbeitsgruppe mit der Aufgabe, alle Erklärungen der Eigentümerinnen Post AG und Lorac gegenüber dem Bezirksamt und umgekehrt seit Anfang 2008 zu sichten und zu bewerten.
Die Arbeitsgruppe wird aus Mitgliedern des Ausschusses gebildet. Dabei sollte möglichst jede Fraktion mit einem Mitglied sowie die fraktionslose Verordnete vertreten sein.
Die Arbeitsgruppe berichtet dem Ausschuss ohne gesonderte Aufforderung über den Stand ihrer Arbeit.
Die Arbeitsgruppe organisiert sich selbst.
Die Abstimmung ergab dann: CDU, Grüne, Piraten 10x Ja, SPD 1x Nein, 4x Enthaltung.
Angenommen, mit erstaunlich wenig Gegenwehr der Zählgemeinschaft. Die eine Nein-Stimme aus der SPD verbuche ich mal unter “hat in der Besprechung nicht aufgepasst”…

Dank des hartnäckigen Auftritts Siegfried Schlossers, der sowohl Vertreter der Piraten im Ausschuss als auch Direktkandidat für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf ist, konnten die Piraten von Charlottenburg-Wilmersdorf aufzeigen, wie piratige Vorstellungen von transparenter Politik durchgesetzt werden.

[1] http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=4825&options=4

derPUPE

Foto: pupetvFoto: pupetv

Ein etwas anderes Interview:

derPUPE

Unser Interviewtreff fand diesmal im Schwarzen Café in Charlottenburg-Wilmersdorf statt. Ein recht düsteres aber kultiges Szenecafé mit einer ansprechenden Essenskarte, was wir auch dann gleich testeten. Es gab eine würzige Basmatireiskuppel vegetarischer Art und derPUPE teilte sich mit Bellis Hummus. Was auch immer das war, es muss lecker gewesen sein, da der Hummus schneller vertilgt war als die Reiskuppel (und das mir, Futterluke Piratinchen). Nachdem laut Benachrichtigung von Grisu22 auch tatsache der von ihm angewarnte Regen minutenspäter losging, flüchteten wir ins Café hinein und begannen mit dem Interview.

„Warum trittst Du nie mit Deinem weltlichen Namen in Erscheinung? Gibts da ein Geheimnis? Woher stammt Dein Nickname?“

Weil ich meinen weltlichen Namen abgelegt habe & ich meinen Nickname identifiziere. „derPUPE“ ist eine Lebensgefühl und lediglich in unserer Firma werde ich noch Lars genannt. Zur Zeit bin ich mit der Behörde im Austausch, um meinen Nick auch in meinen Personalausweis eingetragen zu zubekommen.

Woher der Nickname stammt? Nunja das ist eine Geschichte aus dem Jahre 1986. In der Modemwelt wollte ich einen spacigen Nicknamen für meinen Handle in den Datennetzen.

Mir schwebte so ein Laut wie ein Blitz vor ……(Anm.:er denkt grade nach, wie er sich dabei fühlte gedanklich) und dieser laut war „PJUP“. Später nutze ich den Namen auch fürs Graffiti und die Menschen in der Echtwelt sprachen diesen nicht englisch sondern deutsch aus und so transformierte sich dieser von pupe zu derPUPE.

Entstehung in der Netzwelt. Ich war ein Leitungselektron.

„Wie kamst du zu diesem Haufen der Piraten?“

2005…
…..tick tick, kurz auf den Pausenknopf gedrückt, wegen Piratinchens PC-Problemen und weiter:

Seid dem 11.September hatte sich das Gefühl entwickelt, dass wir als Gesellschaft immer mehr durch vermeidliche Sicherheitsmaßnamen eingeschrängt werden. Die Nachrichrichtenfrequenz mit Bürgerrechtseinschränken hatte sich in den Jahren vor der Piratenpartei Gründung stetig erhöht und der für mich ertragbare Schwellenwert war überschritten.

Auslöser für mein politisches Engagement war dann 2005 ein Vortrag von Thomas Maus auf dem Chaos Computer Congress, in dem er die Gesundheitskarte und Annahmen des Sicherheitsaudit vorstellte und diese „das kann doch wohl nicht wahrsein Gefühl in mir“ aufkochte. Als dann in Schweden die Piratenpartei gegründet wurde, war klar: Das sind meine Werte, das ist meine Welt und so stieg ich direkt mit ein á la: „Wir sind so sauer, wir gründen sogar eine Partei“ Dies war unsere Zeit, unsere Welt und die Gründung war für mich ein Zeichen an die anderen Parteien. Wofür steht das Netz usw. es war für mich die logische Konsequenz, diese Partei mitzugründen.

„PUPE (Jahrgang 1973) schäm dich, du bist grad mal 6 Jahre jünger als ich (Piratinchen). Wieso verdammt nochmal siehst du noch sowas von jung aus????“

“ Und viele sagen, du strahlst immer eine gewissen Gelassenheit aus. Ein Dauerlächeln im Gesicht. Ist das wirklich immer so oder hast du ein Betriebsgeheimnis?“

jaja, meine Junges Aussehen: (lacht) Erstens: Weil ich viel vor Strahlenden Monitor gesessen habe. Zweitens: weil meine substanziellen Jugendsünden in der „Sturmunddrangphase“ der elektronischen Tanzmusik bestimmt einen Gendefekt ausgelöst haben und drittens, weil es es natürlich auch Veranlagung sein könnte. Echte Gründe gefällig: Nehme das Leben nicht so ernst und mir wird nachgesagt, dass ich chronisch albern sei.Gepaart mit latent vorhandener Zuversicht bildet das ein gute Grundlage, kein Magengeschwür zu bekomme und auch keine Sorgenfalten einkerben zu lassen Allerdings wenn das Maß voll ist, dann kann ich auch sehr bestimmend sein (Anm.: er lächelt hier nur sowas von verstrahlt aber extrem sympathisch).

(weitere Anm.: reden reden reden kann er viel und echt gut)

„Kann dich auch was in der Piratenpartei aus der Ruhe bringen bzw. mal so richtig anstinkern? Und wenn ja was war das?“

a) Wenn es einen Gap zwischen unseren Werten und unserem Handeln gibt. b) Fehlender Prakmatismus. c) Empathie-losigkeit und d) Doppelzüngigkeit. Wenn Schwellenwerte überschritten werden greife ich sporadisch als StimmeAusDemOFF ein. Jedoch halte ich mich diesbezüglich in letzter Zeit etwas zurück und verkneife mir so manchen Tweet.

„Du warst im katholischen Jungeninternat. Bist du dem katholischen Glauben noch immer verbunden?“

Ja ich glaube, aber dieser Glaube ist eine Patchworkglaube. Ein Remix aus verschiedenen Religionen, wie Katholismus, Buddismus & Yoda. Besonders das Pattern der Nächstenliebe ist ein Grundalgorissmus meines Handels. Für mich ist der Glaube etwas sehr persönliches, einfach ein Gefühl in meinem Innern. Wichtig ist der Glaube an etwas, nicht an was…
Fühle mich mit mir selbst und diesem selbstgewählten Glauben im Reinen.

Meine Metapher: #Glaube ist wie ein Rechner. Je nachdem wie mit welchem OS / #Wertesystem Du ihn bespielst und patchst, nutzt Du Ihn zum Nutzen des #Netzes

„Privates: verh. verlobt, geschieden, Beziehung. Achja da war was von Freundin und Marathon oder so und du wolltest ihr Wasser hinterhertragen. (Anm.: hat er Piratinchen auf der AV Charlottenburg-Wilmersdorf verraten)“

jepp, meine Bookingagentur vermarktet mein Getränkeanreicherqualitäten bei Marathons 😉 Mein Beziehungsstatus: es ist kompliziert (Anm.: so nennt man das eben auch in jedem Net-chat.) Alle weiteren Sätze enthalten dann immer wieder das Wort -kompliziert-.

„Wie siehts mit Reisen aus?“

Als IT-Söldner bin ich beruflich bedingt viel unterwegs, ansonsten ist mir Reisen nicht so wichtig, da ich hier in Berlin die Welt gestalten kann. Um meiner Freundin entgegen zukommen, reiße ich mich dann schon mal vom Deck los und wir erforschen neues Terrain. Zum Glück ist sie auch nicht ausschließlich auf Ferntripps fixiert, so dass auch Erkundung des bezaubernden Brandenburger Umlands Urlaube sind, welche wir genießen können.

„Dein Lieblingsfilm/e und Bücher?“

Lieblingsfilm eindeutig: Fightclub ist absolut mein Favorite, und nicht nur weil Tylor Durdon mein AlterEgo ist. Eine Prägung durch Starwars kann ich natürlich auch nicht leugnen. Yoda & Co sind Teil meiner Prägung & ein Besuch in einen Starwars-Disneyland steht schon auf meiner noch-zu-erleben-Liste.

Weniger Bücher aber absolut viele Hörbücher. Call me Hörbuchfanatiker oder auch ein Hörbuchmissionar, denn Ich verschenke gerne Hörbücher, um Menschen, welche zum Lesen noch nicht hingefunden haben, mit dieser niederschwelligen Einstiegsdroge wieder an die Literatur heranzuführen.

„Welches Buch was du evtl. mal gelesen hast, ist dein Favorit?“
Auf Anhieb fallen mir „Tad Willson – Otherland“ oder. Professor von Arnim „Das System – die Machenschaften der Macht“ ein. Gerade Zweiteres war für mich politisch sehr prägend und sollte von Piraten gelesen und verinnerlicht werden. Zur Zeit lese ich „Daniel Suarez – Kill Decision“ in dem die Drohnenproblematik fiktuional aber erschreckend realistisch thematisiert wird.

„Seit wann genau in der Partei und gibts Besonderes was du unsern Lesern gerne mitteilen möchtest?“

„Tag der Gründung 10.9.2006″ Postiv denken, das Gute fördern und nicht dem Schlechten nachhängen.“

Und eine Anekdote: weiter kämpfen für den Weltfrieden.

Zum Abschluss:
PUPE, was soll man groß noch zu ihm schreiben. Ein sympatischer Internetfreak mit Dauerlächeln im Gesicht, ein Sympathie-Elektron auf dem Weg zum großen Server, der sich von keinem Trojaner ins Nirvana treiben lässt. Unter Dauerstrom stehend bis akzeptablen Großgähner, die auf einen Mangel an Schlaf durch Verstrahlung hinweisen. Er ist wie er ist eben derPUPE. Offen und ehrlich, sagt gradeaus wie es ist und wenn man ihn braucht, ist er da.