Unser Direktkandidat „zum Anfassen“

Siegfried Schlosser, der Kandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 80 – Charlottenburg-Wilmersdorf – ist am Mittwoch, den 26.06.2013, ab 19:30 Uhr im Saray, Uhlandstr. 142, in Wilmersdorf anzutreffen. Er steht für alle Interessierten zur Verfügung und wird das Programm der Piratenpartei und seine persönlichen Positionen gerne erläutern.

Das Saray ist ein persisches Restaurant mit leckeren Speisen. Bei schönem Wetter sitzt man draußen vor der Tür.

PIRATEN rufen zu Protest gegen Obama und Überwachung durch Programme wie PRISM auf

derPUPE

Foto: pupetvFoto: pupetv

Ein etwas anderes Interview:

derPUPE

Unser Interviewtreff fand diesmal im Schwarzen Café in Charlottenburg-Wilmersdorf statt. Ein recht düsteres aber kultiges Szenecafé mit einer ansprechenden Essenskarte, was wir auch dann gleich testeten. Es gab eine würzige Basmatireiskuppel vegetarischer Art und derPUPE teilte sich mit Bellis Hummus. Was auch immer das war, es muss lecker gewesen sein, da der Hummus schneller vertilgt war als die Reiskuppel (und das mir, Futterluke Piratinchen). Nachdem laut Benachrichtigung von Grisu22 auch tatsache der von ihm angewarnte Regen minutenspäter losging, flüchteten wir ins Café hinein und begannen mit dem Interview.

„Warum trittst Du nie mit Deinem weltlichen Namen in Erscheinung? Gibts da ein Geheimnis? Woher stammt Dein Nickname?“

Weil ich meinen weltlichen Namen abgelegt habe & ich meinen Nickname identifiziere. „derPUPE“ ist eine Lebensgefühl und lediglich in unserer Firma werde ich noch Lars genannt. Zur Zeit bin ich mit der Behörde im Austausch, um meinen Nick auch in meinen Personalausweis eingetragen zu zubekommen.

Woher der Nickname stammt? Nunja das ist eine Geschichte aus dem Jahre 1986. In der Modemwelt wollte ich einen spacigen Nicknamen für meinen Handle in den Datennetzen.

Mir schwebte so ein Laut wie ein Blitz vor ……(Anm.:er denkt grade nach, wie er sich dabei fühlte gedanklich) und dieser laut war „PJUP“. Später nutze ich den Namen auch fürs Graffiti und die Menschen in der Echtwelt sprachen diesen nicht englisch sondern deutsch aus und so transformierte sich dieser von pupe zu derPUPE.

Entstehung in der Netzwelt. Ich war ein Leitungselektron.

„Wie kamst du zu diesem Haufen der Piraten?“

2005…
…..tick tick, kurz auf den Pausenknopf gedrückt, wegen Piratinchens PC-Problemen und weiter:

Seid dem 11.September hatte sich das Gefühl entwickelt, dass wir als Gesellschaft immer mehr durch vermeidliche Sicherheitsmaßnamen eingeschrängt werden. Die Nachrichrichtenfrequenz mit Bürgerrechtseinschränken hatte sich in den Jahren vor der Piratenpartei Gründung stetig erhöht und der für mich ertragbare Schwellenwert war überschritten.

Auslöser für mein politisches Engagement war dann 2005 ein Vortrag von Thomas Maus auf dem Chaos Computer Congress, in dem er die Gesundheitskarte und Annahmen des Sicherheitsaudit vorstellte und diese „das kann doch wohl nicht wahrsein Gefühl in mir“ aufkochte. Als dann in Schweden die Piratenpartei gegründet wurde, war klar: Das sind meine Werte, das ist meine Welt und so stieg ich direkt mit ein á la: „Wir sind so sauer, wir gründen sogar eine Partei“ Dies war unsere Zeit, unsere Welt und die Gründung war für mich ein Zeichen an die anderen Parteien. Wofür steht das Netz usw. es war für mich die logische Konsequenz, diese Partei mitzugründen.

„PUPE (Jahrgang 1973) schäm dich, du bist grad mal 6 Jahre jünger als ich (Piratinchen). Wieso verdammt nochmal siehst du noch sowas von jung aus????“

“ Und viele sagen, du strahlst immer eine gewissen Gelassenheit aus. Ein Dauerlächeln im Gesicht. Ist das wirklich immer so oder hast du ein Betriebsgeheimnis?“

jaja, meine Junges Aussehen: (lacht) Erstens: Weil ich viel vor Strahlenden Monitor gesessen habe. Zweitens: weil meine substanziellen Jugendsünden in der „Sturmunddrangphase“ der elektronischen Tanzmusik bestimmt einen Gendefekt ausgelöst haben und drittens, weil es es natürlich auch Veranlagung sein könnte. Echte Gründe gefällig: Nehme das Leben nicht so ernst und mir wird nachgesagt, dass ich chronisch albern sei.Gepaart mit latent vorhandener Zuversicht bildet das ein gute Grundlage, kein Magengeschwür zu bekomme und auch keine Sorgenfalten einkerben zu lassen Allerdings wenn das Maß voll ist, dann kann ich auch sehr bestimmend sein (Anm.: er lächelt hier nur sowas von verstrahlt aber extrem sympathisch).

(weitere Anm.: reden reden reden kann er viel und echt gut)

„Kann dich auch was in der Piratenpartei aus der Ruhe bringen bzw. mal so richtig anstinkern? Und wenn ja was war das?“

a) Wenn es einen Gap zwischen unseren Werten und unserem Handeln gibt. b) Fehlender Prakmatismus. c) Empathie-losigkeit und d) Doppelzüngigkeit. Wenn Schwellenwerte überschritten werden greife ich sporadisch als StimmeAusDemOFF ein. Jedoch halte ich mich diesbezüglich in letzter Zeit etwas zurück und verkneife mir so manchen Tweet.

„Du warst im katholischen Jungeninternat. Bist du dem katholischen Glauben noch immer verbunden?“

Ja ich glaube, aber dieser Glaube ist eine Patchworkglaube. Ein Remix aus verschiedenen Religionen, wie Katholismus, Buddismus & Yoda. Besonders das Pattern der Nächstenliebe ist ein Grundalgorissmus meines Handels. Für mich ist der Glaube etwas sehr persönliches, einfach ein Gefühl in meinem Innern. Wichtig ist der Glaube an etwas, nicht an was…
Fühle mich mit mir selbst und diesem selbstgewählten Glauben im Reinen.

Meine Metapher: #Glaube ist wie ein Rechner. Je nachdem wie mit welchem OS / #Wertesystem Du ihn bespielst und patchst, nutzt Du Ihn zum Nutzen des #Netzes

„Privates: verh. verlobt, geschieden, Beziehung. Achja da war was von Freundin und Marathon oder so und du wolltest ihr Wasser hinterhertragen. (Anm.: hat er Piratinchen auf der AV Charlottenburg-Wilmersdorf verraten)“

jepp, meine Bookingagentur vermarktet mein Getränkeanreicherqualitäten bei Marathons 😉 Mein Beziehungsstatus: es ist kompliziert (Anm.: so nennt man das eben auch in jedem Net-chat.) Alle weiteren Sätze enthalten dann immer wieder das Wort -kompliziert-.

„Wie siehts mit Reisen aus?“

Als IT-Söldner bin ich beruflich bedingt viel unterwegs, ansonsten ist mir Reisen nicht so wichtig, da ich hier in Berlin die Welt gestalten kann. Um meiner Freundin entgegen zukommen, reiße ich mich dann schon mal vom Deck los und wir erforschen neues Terrain. Zum Glück ist sie auch nicht ausschließlich auf Ferntripps fixiert, so dass auch Erkundung des bezaubernden Brandenburger Umlands Urlaube sind, welche wir genießen können.

„Dein Lieblingsfilm/e und Bücher?“

Lieblingsfilm eindeutig: Fightclub ist absolut mein Favorite, und nicht nur weil Tylor Durdon mein AlterEgo ist. Eine Prägung durch Starwars kann ich natürlich auch nicht leugnen. Yoda & Co sind Teil meiner Prägung & ein Besuch in einen Starwars-Disneyland steht schon auf meiner noch-zu-erleben-Liste.

Weniger Bücher aber absolut viele Hörbücher. Call me Hörbuchfanatiker oder auch ein Hörbuchmissionar, denn Ich verschenke gerne Hörbücher, um Menschen, welche zum Lesen noch nicht hingefunden haben, mit dieser niederschwelligen Einstiegsdroge wieder an die Literatur heranzuführen.

„Welches Buch was du evtl. mal gelesen hast, ist dein Favorit?“
Auf Anhieb fallen mir „Tad Willson – Otherland“ oder. Professor von Arnim „Das System – die Machenschaften der Macht“ ein. Gerade Zweiteres war für mich politisch sehr prägend und sollte von Piraten gelesen und verinnerlicht werden. Zur Zeit lese ich „Daniel Suarez – Kill Decision“ in dem die Drohnenproblematik fiktuional aber erschreckend realistisch thematisiert wird.

„Seit wann genau in der Partei und gibts Besonderes was du unsern Lesern gerne mitteilen möchtest?“

„Tag der Gründung 10.9.2006″ Postiv denken, das Gute fördern und nicht dem Schlechten nachhängen.“

Und eine Anekdote: weiter kämpfen für den Weltfrieden.

Zum Abschluss:
PUPE, was soll man groß noch zu ihm schreiben. Ein sympatischer Internetfreak mit Dauerlächeln im Gesicht, ein Sympathie-Elektron auf dem Weg zum großen Server, der sich von keinem Trojaner ins Nirvana treiben lässt. Unter Dauerstrom stehend bis akzeptablen Großgähner, die auf einen Mangel an Schlaf durch Verstrahlung hinweisen. Er ist wie er ist eben derPUPE. Offen und ehrlich, sagt gradeaus wie es ist und wenn man ihn braucht, ist er da.

Niemand hat die Absicht ihre Privatsphäre zu verletzen

Am 14.04. und 27.04. gingen bundesweit viele Menschen auf die Straße, um gegen das beschlossene Gesetz zur Bestandsdatenauskunft zu protestieren. Worum geht es?
Am 21.03.2013 wurde im Bundestag ein neues Gesetz beschlossen. Dieses „Gesetz zur Änderung des Telekommunkationsgesetzes und zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft“ greift tief in die Privatsphäre jedes einzelnen Bürgers ein. [1]
Dem Gesetzentwurf stimmten CDU/CSU, FDP und SPD zu. Grüne und Linke votierten dagegen. Am 3. Mai soll es im Bundesrat endgültig beschlossen werden.
Was beinhaltet es? Das Gesetz erlaubt staatlichen Diensten (BKA, Geheimdiensten, Polizei, Zoll) den Zugriff auf sogenannte Telekommunikations-Bestandsdaten. Dazu gehören: Neben Geburtsdatum und Anschrift, Kontoverbindung, Vertragsbeginn, auch Klartext-Passwörter von e-mail Postfächern, Pin der SIMKarte/Puk Nummern von Handys. Indirekt kann durch das Zurücksetzen der Passwörter so auch Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook möglich werden.
Desweiteren ist eine elektronische Schnittstelle vorgesehen, so kann für jede IP-Adresse (die „Anschrift des Computers“) die Identität der Person abgefragt werden. Dies alles bereits aufgrund von bloßen Ordnungswidrigkeiten wie z.B. Falschparken.

Zum Hintergrund:
Die Kritik an diesem Gesetz bezieht sich vor allem auf verschiedene Grundsätze, die das Bundesverfassungsgericht (BVG) durch unterschiedliche Urteile erarbeitet hat. Hierzu gehört z.B. das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung im sog. Volkszählungsurteil von 1983. Hierauf greift das Gericht auch zurück in Urteilen zum Datenschutz im digitalen Zeitalter.
Aus den allgemeinen Persönlichkeitsrechten leitet das BVG auch das „IT-Grundrecht“ ab. Gleich dem Schutz der Wohnung soll es den Computer vor Eingriffen des Staates schützen. Ein sehr viel älteres Recht als der Schutz der Wohnung, steht wörtlich in Artikel 10 der Verfassung. Es ist das Fernmeldegeheimnis, umgangssprachlich auch „Telekommunikationsgeheimnis“ genannt.

Letztendlich ist das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft der Versuch, alles zu erfassen, was man bekommen kann. die Piraten sagen ganz klar NEIN, sondern: Gläserner Staat statt gläserner Bürger!

[1] http://dipt.bundestag.de/extrakte/ba/WP17/486/48610.html

Weitere Informationen:
http://bestandsdatenauskunft.de
http://intern.bestandsdatenauskunft.de

Landesparteitag Thüringen 2013.1

Bild von Frank CoburgerBild von Frank Coburger

Am 16.03.13 fanden sich wieder die Thüringer Piraten in Erfurt ein, um den neuen Vorstand zu wählen.

Nach Abstimmung einiger Anträge zur Geschäftsordnung ging es über zu den Tätigkeitsberichten des „alten“ Vorstandes. Dieser muss von der Basis entlastet werden, um den neuen Vorstand wählen zu können. Bis es zu den eigentlichen Wahlen kommt, beginnt das übliche Fragenprozedere. Für den Vorsitzenden kandidierten Wilm Schumacher [1] und Klaus Sommerfeld [2]. Die meisten Stimmen erhielt Wilm Schumacher und ist somit der neue Landesvorsitzender der Piratenpartei Thüringen. Irmgard Schwenteck [3,4] wurde wieder Schatzmeister und Hendryk Stiefel [5] neuer Generalsekretär. In weiteren Wahlgängen wurden als stellvertretender Vorstandsvorsitzender Lara Lämke [6], als politischer Geschäftsfüher Benjamin Ißleib [7], als Beisitzer Yves Jandek [8] und Johanna Dorothea Ludwig [9] gewählt. In den letzten Wahlgängen wurden Schiedsrichter, Ersatzrichter, Rechnungsprüfer und Finanzrat gewählt. Besonders interessant war die Wahl des Moderator für die Mailingliste.Hier kandierte „Harry“ der Listentroll und bekam einige Stimmen, was am Ende jedoch nicht reichte.

In dieser Konstellation beginnt ein neues Jahr der Piratenpartei in Thüringen. Sie übernehmen jetzt die Verantwortung die Partei am Laufen zu halten, Piraten in den einzelnen Kreisverbänden zu aktivieren und einen erfolgreichen Wahlkampf zu organisieren.

Am zweiten Tag wurden noch einige Programmanträge abgearbeitet. Aus zeitlichen Gründen konnten nicht alle vorgetragen werden und müssen somit auf den nächsten Landesparteitag, der in diesem Jahr noch stattfinden wird, verschoben werden.

[1] https://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:DaWi
[2] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:K.S
[3,4] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Irmgard http://piratenpartei-charlottenburg-wilmersdorf.de/?p=1122
[5] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:HendrikS
[6] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Lara
[7] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:KampfQ
[8] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:YvesJandek
[9] http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Blumenauseis

Konstanze Dobberke

Foto: bartjezFoto: bartjez
„Ein etwas anderes Interview“

[Piratinchen]: Seit wann bist du bei der Piratenpartei?
[Konstanze] Ich bin seit Oktober 2011 dabei.

[Piratinchen]: Wie kamst du auf die Piraten und was hat dich zu der Entscheidung gebracht Pirat zu werden?
[Konstanze]: Ich kam wie die Jungfrau zum Kinde. Es war mitten in der Wahlzeit und ich bin trotz meiner vielen Prüfungen zu einem Crewtreffen gegangen. Mir wurden dann gleich ein paar Flyer in die Hand gedrückt, um diese zu verteilen. Was mir besonders auffiel war, dass man in die Crew neu kam und dann gleich familiär eingebunden wurde. Es war eine meiner besten Entscheidungen im Leben.

(Anm. Piratinchen: Hach wenn die liebe Konstanze erzählt, werden ihre Augen immer ganz groß und strahlend)

[Piratinchen]: Wie denkst du über die Zukunft der Piratenpartei?
[Konstanze]: (ein Blick ins Leere, sie denkt beflissen drüber nach) und tja schwierig, es gibt sie lange aber irgendwie immer wieder neu. Es müsste wieder mehr Thematik her und wir müssen noch viel schaffen. Es hängt an uns allen, sie zu optimieren.

[Piratinchen]:Wie meinst du wird es werden?
[Konstanze]: wir bekommen das hin, positiver Weg. Da bin ich sehr zuversichtlich.Der menschliche Faktor wird „siegen“ und die, die es kaputt machen wollen, müssen rausgedrängt werden. Wir müssen definitiv zeigen, dass wir ein gemeinsames Ziel haben.

[Bellis]: Was denkst du über die Wirkung der Piratenpartei auf den Bürger?
[Konstanze]: Für die Presse sind wir hauptsächlich dann interessant, wenn wir etwas falsch machen. Dabei kommen viele Interessenten zu den Infoständen und besonders die Älteren geben uns positives Feedback. Parteithemen, besonders die in den einzelnen Bezirken, müssen mehr hervor gehoben werden. Nur so werden wir auch viel erreichen können. Besonders der Erfahrungsschatz der älteren Wähler muss viel mehr genutzt werden und wir müssen sie mehr unterstützen. Dabei müssen wir auch bedenken, dass gerade die Älteren Wähler/Interessenten online technisch nicht so gut informiert und versiert sind, wie wir. Das muss immer wieder neu bedacht werden.

[Piratinchen]: Was gefällt dir an den Piraten und der Arbeit? Was tust du für die Piraten?
[Konstanze]: Ich mache viel im Pressebereich. Pressearbeit für Bezirk, Fraktionspressesprecher und auf Landesebene. Wichtig ist die große Vernetzung innerhalb der Presse. In AG-Bildung mischt sie auch ein wenig mit und AG-Sport. Ganz wichtig: Mir ist wichtig, das von unten nach oben zugearbeitet wird. Also Basisarbeit nach oben schieben. Besonders Teamarbeit steht an erster Stelle, sonst funktioniert es nicht. Es macht mir unheimlich viel Spass. Ich arbeite mit Menschen und nicht mit Ämtern.

(Anm.Piratinchen: Ihre Augen werden von Minute zu Minute immer größer. Sie erzählt mit einer herzlichen Inbrunst ,ich bin fasziniert. Man kann gar nicht anders als Zuhören)

[Piratinchen]: Was nervt dich besonders?
[Konstanze]: (denkt eine Weile nach…..) wenn Kritik zu einseitig ist. Kritik muss sein, aber sie sollte ausgewogen sein und richtig angebracht werden. Beide Seiten sollten gehört werden und einiges muss einfach nicht in der Öffentlichkeit geklärt werden. Auch Vorverurteilungen lehnt sie ab.

[Piratinchen]: Welche Themen liegen dir am besten in der Partei, mit denen du dich auch identifizieren kannst?
[Konstanze]: (ohne drüber groß nachzudenken kam die Antwort prompt) Fanrechte, (Hertha BSC ist ihr Leben) AG-Sport, Sport auch und gerade für Menschen mit Behinderung.

(Anm.Piratinchen: wir unterhielten uns auch sehr intensiv über Olympische Spiele und Paralympics. Warum das nicht zeitgleich stattfinden kann. So hätten alle Sportinteressierten die Gelegenheit, sich die olympischen Sportarten konzentriert und in einem Rutsch anzuschauen)

[Piratinchen]:Was würdest du gerne verändern?
[Konstanze]: Wir sollten mehr miteinander und weniger gegeneinander arbeiten. Keine Grüppchenbildung. Ich mag besonders mit Menschen zusammenarbeiten, die sich auch mal nicht so mögen, das kann durchaus super laufen. Vertrauen muss erarbeitet werden. Fehlt Momentan etwas.Das müssen wir gemeinsam ändern.

Auf unsere Frage: Verheiratet., verlobt, geschieden? Kam ein total tief verträumter Blick von ihr. Ein Seufzer in Richtung ihres Björn…dann: Bin glücklich geschieden. Björn war in der Phase ihrer Trennung als Freund immer an ihrer Seite und daraus entstand ihre gegenseitige Liebe und jetzige Beziehung.

(Anm: Muss Liebe schön sein. Sie schwelgt und schaut Björn dabei verträumt an.Haach flauschig schön. Das haben wir so richtig genossen.)

Informationsveranstaltung zum Thema Bürgerhaushalt am Internationalen Frauentag

Bereits 1869 gab es in Berlin einen Verein, der sich die geistige Fortbildung von Frauen zum Ziel gesetzt hatte. Seit 1922 wird am 8. März der Internationale Frauentag begangen.

Neben Clara Zetkin zählten vor allem die westlichen Mitglieder der Sozialistischen Arbeiterpartei der U.S.A. zu den ursprünglichen Initiatorinnen. Es ging zunächst vor allem um die Erringung des Frauenwahlrechts und die Beendigung des ersten Weltkriegs. Später kamen Forderungen nach Lohngleichheit hinzu.

An diesem historischen Datum veranstaltet die Arbeitsgruppe (AG) Bürgerhaushalt/Bürgerbeteiligung des Haushaltsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf einen Informationsabend zum Thema Bürgerhaushalt.

Hingergrund
Zum weiteren Hintergrund: Das Modell des Bürgerhaushalts wurde vor mehr als 20 Jahren in der brasilianischen Stadt Porto Alegre gestartet. Seit 2005 können die Bürger im Bezirk Lichtenberg über einen bestimmten Teil des Haushalts mitentscheiden, und zwar über jenes Geld welches auf Bibliotheken, Senioreneinrichtungen, Volkshochschulen und anderes frei verteilt werden kann.

Die BVV möchte möglichst schon zum nächsten Haushaltsjahr einen solchen Bürgerhaushalt einführen. Es gibt bereits einige Blürgerhaushalte in anderen Bezirken, wie z.B. Lichtenberg und Marzahn. Diese sollen zunächst evaluiert werden. Wir würden uns besonders über zahlreiches Erscheinen von Charlottenburgerinnen und Wilmersdorferinnen freuen. Herren sind selbstverständlich auch gern gesehen.

Die Veranstaltung findet statt am 8. März 2013, um 19.00 Uhr,

Raum 1138, Rathaus Wilmersdorf, Fehrbelliner Plazt 4

Weitere Informationen finden sich hier:

http://de.wikipedia.org/Beteiligungshaushalt
http://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de

30 Jahre später: Der Widerspenstigen Zähmung oder Lähmung?

Am 6. März 1983 zogen die Grünen sensationellerweise zum ersten Mal in den Deutschen Bundestag ein. Sie setzten sich zusammen aus Anti-Atomkraftaktivisten, Feministinnen, Pazifisten, Umweltschützern um nur einige Gruppen zu nennen. Ihre Forderungen galten u.a. dem sofortigen Ausstieg aus der Kernenergie und der nuklearen Abrüstung.

Sie brachten das bisherige 4 Parteiensystem (drei Fraktionen im Bundestag) ziemlich durcheinander. Plötzlich gab es viel Diskussion über Gleichberechtigung, Gewaltfreiheit etx. Rasch wurde aber auch deutlich, dass mit den Grünen eine neue politische Kultur in den Bundestag eingezogen war, die für mehr Feminismus, Gleichberechtigung und Toleranz steht.

Ein Jahr später, im Oktober 1984, gab es einen bis heute bemerkenswerten Emotiosnausbruch im Deutschen Bundestag seitens Joschka Fischers: „Mit Verlaub Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch“. Ein Zwischenruf gerichtet an den damaligen Bundestagsvizepräsident Richard Stücklen.

Macht des Schicksals
Die Grünen durchliefen mehrere Phasen. Eine einschneidende Phase kam sicherlich nach dem FAll der Mauer und dem verpassten Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag 1990. Dies gelang dafür der ostdeutschen Bürgerrechtsbewegung „Bündnis 90“.

Beim Parteitag in Münster 1991 und danach, verließen viele Vertreter des linken Flügels („Fundis“)[1] die Partie, so z.B. Jutta Ditfurth. Ihr Vorwurf lautete u.a. dass die Partei sich zu sehr anpasse. Im Oktober 1992 wurde das Gründungsmitglied und langjährige Ikone der Grünen, Petra Kelly,[2] und ihr Lebensgefährte Gert Bastian, tot aufgefunden.

1993 kam der Zusammenschluss mit Bündnis 90 und die daraus resultierende Namensänderung. Im Laufe der 90er Jahre entwickelte sich die Partei durch weitere Metamorphosen immer mehr zu einer „bürgerlichen “ Partei hin, die nach der Bundestagswahl 1998 die erste rot-grüne Koalition formen konnte.

Digitale Umwälzungen
Der Eisenbahnbau war ein bedeutender Indikator für die Entwicklung der Industrie und der industriellen Gesellschaft. Die Entwicklung des Computers und des Internets in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts führte zur Revolution beim Transport von Informationen. Beide technische Neuerungen führten zur Erschließung neuer Wirtschaftsgebiete.

Information, Kommunikation, Wissen und der kompetente Umgang damit, bilden die Grundlage unserer Gesellschaft. Es bedarf vieler Informationen, genauer: des Werts von Informationen, der Erkenntnis, wie man im Zeitalter permaneter Datenvernetzung sich diese Informationen verschafft, sie schützt, interpretiert, aber auch des Bewußtseins, dass sie missbraucht werden können. Diese Entwicklung zeigt sich u.a. sehr deutlich beim deutschen Urheberrecht und unterschiedlichen Versuchen des Kopierschutzes um die Kopierbarkeit und Verwertung von digital vorliegenden Werken zu begrenzen bzw. einzuschränken. Vor diesem Hintergrund wird im Spetember 2006 die Piratenpartei gegründet.

Große Erwartungen
Seit ihrer Gründung wurden die Piraten häufig mit den Grünen verglichen. Es gibt Parallelen, aber doch mehr Unterschiede.
Die digitale Umgebung als integraler Bestandteil von Politik ist das wesentlich Neue. Gesellschaftliche Meinungsbildung und Informationsverarbeitung sind neuen Herausforderungen ausgesetzt. Diese Erkenntnis hat die Partei den im analogen Zeitalter sozialisierten Parteien voraus. Die Piraten verstehen das Internet als Methode, nicht als Thema.

Und die Moral von der Geschicht?
Die Piraten sind eine Strukturpartei des digitalen Zeitlaters, ähnlich wie die SPD eine Strukturpartei des industriellen Zeitalters ist. Die Grünen sind eher eine Themenpartei, die die Auswirkungen der Industrialisierung, wie z.B. Luftverschmutzung, Energieverschwendung versuchen gesellschaftlichen Lösungen zuzuführen.
Was können die Piraten von den Grünen lernen? Es ist wichtig Strömungen, auch der unbequemen Art, innerhalb der Partei zu halten. Dies dient der beständigen Rücversicherubng der eigenen Ansätze genauso wie der innerpartielichen Vielfalt.
Daneben ist es wichtig, Kernanliegen weiterzuverfolgen. Bei den Piraten ist das sicherlich u.a. die Liquid Democracy [3]. Um diese durchzuführen, sollte eine Ständige Mitgliederversammlung (smv)[4] eingeführt werden. Wenig ist wichtiger für Piraten als der Nachweis, dass Politik tatsächlich Bestandteil einer digitalen Umgebung geworden ist. Wenig vermag dies besser darzustellen als die smv.

Die Revitalisierung von Demokratie ist notwendig. Dazu gehört das Ausloten von Handlungsspielräumen ebenso wie die digitale Kompetenz und Teilhabe sowie größere Transparenz durch Bürgerbeteiligung. Das Internet ist politische Realität und somit Teil der Demokratie. Politik ist die Praxis eines politischen Gemeinwesens. Sie braucht ein neues Format, in dem agiert werden kann. Dies macht die Piraten zu einem wichtigen Faktor der Politik im digitalen Zeitalter unabhängig von Wahlerfolgen.

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Fundi
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Petra_Kelly
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Liquid_Democracy
[4] http://wikipiratenpartei.de/MV:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung

Plenum Thüringen 2013

Bild: Frank CoburgerBild: Frank Coburger
Unter dem Thema: Vision 2025 fand am 26.01.2013 in Neudietendorf /Thüringen das erste Plenum 2013 der PIRATEN Thüringen statt.

Einige Themen der Tagesordnung wurden in Arbeitsgruppen diskutiert und intensiv ausgearbeitet. Da drunter befanden sich Umwelt (besonders Fracking), Freiheit und Grundrechte, Wissensgesellschaft und Kultur. Die Ergebnisse der einzelnen Arbeitsgruppen zur Vision 2025, wurden im Anschluss den Teilnehmern des Plenunms vorgetragen. Sehr interessante Sichtweisen und mögliche Lösungswege wurden vorgestellt.

Als nächstes stand ein Vortrag zur Wahlstrategie von Bernd Schreiner auf der Tagesordnung. Wie begannen die Piraten, wo stehen sie heute und wo wollen sie hin. Der stetige Aufstieg der Piratenpartei endete in einen Tiefpunkt mit der Niedersachsenwahl. Anhand von Statistiken und Argumenten wurde das veranschaulicht. Zurück zum Ursprung wurde vorgeschlagen „Back to the Roots“. Auch das schlechte Abschneiden bei der Niedersachsenwahl wurde durchgearbeitet und man erkannte, dass z.B. die Art der Wahlplakate nicht wirklich fördernd waren. Sie waren nicht prägnant genug, um den Wählern visuell die Piratenpartei zu verinnerlichen. Daher versuchten wir später in zwei Teams einiges anders zu planen. Dabei wurden Programmthemen als provozierende Frage gestellt und kurz erklärt. Die Wahlplakate der Berliner aus der Wahl 2011 wurde angesprochen, welche durch ihre Vielfalt ins Auge stachen. Mit vielen guten Ideen wurde der erste Tag vom Plenum beendet.

Am zweiten Tag des Plenums hielt Vormittags zunächst Klaus Peukert ein Grundsatzvortrag zu LQFB (LiquidFeedback) [1] und dessen Möglichkeiten. Im Anschluss ging es um das Konzept der SMV (Ständigen Mitgliederversammlung) wobei extra Piraten aus Mecklenburg-Vorpommern angereist waren, die ihre Erfahrungen schilderten. Dabei wurden die verschiedenen rechtlichen und datenschutztechnischen Risiken besprochen und Lösungen aufgezeigt, wie man diesen gerecht werden kann.

Zusammengefasst kann man sagen, dass es ein sehr gelungenes Plenum war, interessante Diskussionen gab und Ideen entwickelt wurden. Nun gilt es diese schnellstmöglich auf den Weg zu bringen, denn der Bundestagswahlkampf hat bereits schon begonnen.

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/LiquidFeedback

Vorstandswahlen im Kreisverband Altenburger Land

OLYMPUS DIGITAL CAMERAEin Jahr nach der Gründung des Kreisverbandes PIRATEN Altenburger Land in Thüringen standen turnusmäßig die Neuwahlen des Vorstandes an. Neun akkreditierte Piraten trafen sich im Brühl in Altenburg. Bevor es zu der eigentlichen Wahl kam, wurde ein Antrag auf Satzungsänderung behandelt. Demnach muss der Vorstand künftig aus drei Mitgliedern bestehen, um beschlussfähig zu sein. Bei Bedarf kann der Vorstand um einen politischen Geschäftsführer und einen Generalsekretär sowie bis zu zwei Beisitzer erweitert werden.

„Wir haben stark angefangen, sind dann aber auch steil wieder nach unten gegangen“, sagte der wiedergewählte stellvertretende Vorsitzende Jörg Burkhardt. Entscheidungen konnten in der Vergangenheit nicht zeitnah umgesetzt werden. Die Beschlussfähigkeit des Vorstandes solle mit der Satzungsänderung verbessert werden, um die Piratenpartei im Altenburger Land weiter voranzubringen. Der Satzungsänderungsantrag wurde einstimmig angenommen.

Nach Abgabe des Tätigkeitberichtes der anwesenden Vorstandsmitglieder, wurde dieser im Anschluss entlastet. Kurz wurde noch über die Anzahl der Vorstandsmitglieder abgestimmt und im Anschluss stellten sich die Kandidaten für die fünf Posten vor.

Neue Vorsitzende wurde Jessica Förster (vorher Schatzmeister). Mit knapper Mehrheit wurde Jörg Burkhardt wieder als Stellvertretener Vorsitzender gewählt. Den Posten des Schatzmeister übernimmt nun der ehemalige Vorsitzende Daniel Brumme, welcher sich aus Arbeits- und Zeitgründen nicht wieder auf den Posten des Vorsitzenden aufgestellt hat.
Der im Juni 2012 nachgewählte Beisitzer Mirko Baumgarten übernimmt den Posten des Generalsekretärs. Allein Holger Peckmann wurde einstimmig wieder als politischer Geschäftsführer in den Vorstand gewählt. Auf Beisitzer wurde gänzlich verzichtet.

Die Wahl lief recht reibungslos und somit konnten wir sehr schnell dem neuen Vorstand gratulieren. Abschließend forderte der politische Geschäftsführer Holger Peckmann jetzt im Wahljahr vorwärts zu schauen, mehr zu informieren um piratisch im Thüringer Land voranzukommen. Machen und ändern ist die Devise.

Wir gratulieren Jessica zum Posten als Vorstandsvorsitzende Piratin.